Rechtsprechung
   BPatG, 29.04.2008 - 27 W (pat) 77/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,34159
BPatG, 29.04.2008 - 27 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2008,34159)
BPatG, Entscheidung vom 29.04.2008 - 27 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2008,34159)
BPatG, Entscheidung vom 29. April 2008 - 27 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2008,34159)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,34159) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

    "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens

    Auszug aus BPatG, 29.04.2008 - 27 W (pat) 77/08
    (st. Rspr., BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 8 Rn. 70 m. w. N.).
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

    Auszug aus BPatG, 29.04.2008 - 27 W (pat) 77/08
    (st. Rspr., BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 8 Rn. 70 m. w. N.).
  • BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94

    "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

    Auszug aus BPatG, 29.04.2008 - 27 W (pat) 77/08
    Dass generell verwendbare Produkte bei einer Verwendung im Rechtsanwaltsbüro möglichst hochwertig sein müssen, versteht sich von selbst, so dass die an sich verständliche Bezeichnung "RA Office" hier als Sachaussage dermaßen banal erschiene, dass ihr im Hinblick auf die noch beanspruchten Waren trotz ihres - abstrakt gesehen - durchaus greifbaren Bedeutungsgehalts letztlich ein konkreter Sachbezug fehlt (vgl. BGH GRUR 1997, 468 NetCom).
  • BPatG, 29.03.2011 - 33 W (pat) 140/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "RA Office (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Sie sind vielmehr universell für jede Privatperson und jedes Unternehmen einsetzbar und weisen daher keinen spezifischen Bezug zu Rechtsanwaltsbüros auf (vgl. ebenso BPatG 27 W (pat) 77/08 - "RA Office" für Datenträger / Informationsträger ohne Programme und/oder Dateien; Papier- und Pappwaren).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht